Schreiben des Schulträgers ( 20.4.20)

Pflichtige und freiwillige schulische Veranstaltungen / Unterrichtsteilnahme von Schülerinnen und Schülern / Unterrichtseinsatz von Lehrerinnen und Lehrern / Anforderungen an die Hygiene in der Schule

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Schulleiterinnen und Schulleiter,

 

mit Datum vom 17.04.2020 hat Herr Braun Sie über die Anwendung der mit der SchulMail Nr. 14 des MSB für den Bereich der Erzbischöflichen Schulen informiert. Zwischenzeitlich hat das MSB die SchulMail Nr. 15 veröffentlicht, in der ergänzende Hinweise zur Vorbereitung auf die Wiederaufnahme des Schulbetriebs gegeben werden. Auch zu den noch offenen Fragen verhält sich diese Schulmail. Hiermit lege ich fest, dass wir den Vorgaben und Regelungen der SchulMail Nr. 15 im Grundsatz vollumfänglich folgen, an einzelnen Stellen aber Konkretisierungen und Weiterungen vornehmen, die Sie bitte meinen folgenden Ausführungen entnehmen. 

 

Verpflichtende und freiwillige schulische Veranstaltungen für unterschiedliche Schülergruppen, für die ab Donnerstag, 23. April 2020, die Schulen wieder geöffnet werden     

Die Zeit ab Montag, 20.04.2020, soll in den Schulen nur zur Vorbereitung dieses Neustarts genutzt werden – unter strikter Wahrung der unten dargestellten Vorgaben für Hygiene und Schutz der Beschäftigten. Ein „normaler“ Besprechungs- und Konferenzbetrieb ist weder gemeint noch damit vereinbar. Sehen Sie also bitte aus Gründen des Gesundheitsschutzes davon ab, Lehrerkonferenzen oder Dienstbesprechungen einzuberufen, stellen Sie stattdessen bitte den Informationsaustausch auf virtuellem Weg sicher. 

 

I. Pflichtige und freiwillige schulische Veranstaltungen
In der SchulMail Nr. 14 wurde ausgeführt, dass die Wiederaufnahme des Schulbetriebs in der kommenden Woche zunächst alle weiterführenden Schulen betrifft, die Vorbereitungen auf Prüfungen und auf Abschlüsse vornehmen sowie Prüfungen abnehmen.

Die Teilnahme am Unterricht ab dem 23.04.2020 und den anderen damit im Zusammenhang stehenden schulischen Veranstaltungen ist verpflichtend

- für Schülerinnen und Schüler an Berufskollegs mit bevorstehenden Terminen für dezentrale Abschlussprüfungen, für den schriftlichen Teil von Berufsabschlussprüfungen der Kammern und zuständigen Stellen (vgl. SchulMail Nr. 14, IV. Ziffer 1) sowie für Schülerinnen und Schüler in Bildungsgängen der Ausbildungsvorbereitung und der einjährigen Bildungsgänge der Berufsfachschule Anlage B,
- für die Schülerinnen und Schüler weiterführender allgemeinbildender Schulen mit bevorstehenden Terminen zum Erwerb des Hauptschulabschlusses nach Klasse 10 oder des Mittleren Schulabschlusses (vgl. SchulMail Nr. 14, IV. Ziffer 3), d.h. für die Schülerinnen und Schüler der Klassen 10 unserer Haupt- und Realschulen sowie die Absolventen des Abendrealschulzweigs an unserem Weiterbildungskolleg besteht ab dem 23.04.2020 Unterrichtsverpflichtung; für die Schülerinnen und Schüler der EF an unseren Gymnasien besteht hingegen keine Unterrichtsverpflichtung;
- für Schülerinnen und Schüler an allen Förderschulen mit Abschlussklassen (vgl. SchulMail Nr. 14, IV. Ziffer 4).


Lediglich die Teilnahme an Lernangeboten in den jeweiligen Prüfungsfächern zur Vorbereitung auf die Abiturprüfungen ist freiwillig, weil die Schülerinnen und Schüler den curricularen Unterricht in der Q2 nahezu vollständig erhalten haben. Das Angebot einer freiwilligen schulischen Unterstützung bei der Prüfungsvorbereitung soll den aktuellen Umständen Rechnung tragen und ist daher eine Option, keine Pflicht. Gleichwohl bitte ich Sie sicherzustellen, dass ggfs. durch die Lehrkraft ausgegebene Lernmaterialien nicht nur den freiwillig teilnehmenden Schülerinnen und Schülern, sondern aus Gründen der Gleichbehandlung allen Schülerinnen und Schülern über die bisher praktizierten Kanäle zur Verfügung gestellt werden.

 

Weitergehende Veranstaltungen mit Präsenz von Schülerinnen und Schülern in der Schule finden derzeit nicht statt.

 

 

II. Unterrichtsteilnahme von Schülerinnen und Schülern
Sofern Schülerinnen und Schüler in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19) relevante Vorerkrankungen (siehe hierzu III.) haben, entscheiden die Eltern – gegebenenfalls nach Rücksprache mit einer Ärztin oder einem Arzt, ob für ihr Kind eine gesundheitliche Gefährdung durch den Schulbesuch entstehen könnte. In diesem Fall benachrichtigen die Eltern unverzüglich die Schule und teilen schriftlich mit, dass aufgrund einer Vorerkrankung eine gesundheitliche Gefährdung durch den Schulbesuch bei ihrem Kind grundsätzlich möglich ist. Die Art der Vorerkrankung braucht aus Gründen des Datenschutzes nicht angegeben zu werden. Bei volljährigen Schülerinnen und Schülern gelten die vorstehenden Ausführungen entsprechend.

In der Folge entfällt die Pflicht zur Teilnahme am Präsenzunterricht. Diesen Schülerinnen und Schülern sollen Lernangebote für zu Hause gemacht werden (Lernen auf Distanz). Darüber hinaus lege ich für die Erzbischöflichen Schulen fest, dass Gleiches auch für Schülerinnen und Schüler gilt, die in einem Haushalt mit Angehörigen leben, bei denen aufgrund von Vorerkrankungen ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht und damit die Ansteckungsgefahr minimiert werden muss. Auch für solche Schülerinnen und Schüler entfällt die Pflicht zur Teilnahme am Präsenzunterricht, wenn ein entsprechender Antrag der Eltern vorliegt.

 

Eine Teilnahme an Prüfungen ist für diese Schülerinnen und Schülern durch besondere Maßnahmen zu ermöglichen. So muss das Schulgebäude zu einer bestimmten Zeit einzeln oder durch einen gesonderten Eingang betreten werden können und erforderlichenfalls die Prüfung in einem eigenen Raum durchgeführt werden. Können diese Schutzmaßnahmen nicht sichergestellt werden, soll ein Nachholtermin unter dann geeigneten Bedingungen angeboten werden. Im Übrigen gelten die allgemeinen Regeln für das krankheitsbedingte Versäumen von Prüfungen.

 

 

III. Unterrichtseinsatz von Lehrerinnen und Lehrern
In Wahrnehmung unserer Fürsorgeverantwortung als Dienstherr und Arbeitgeber treffen wir in Anlehnung an das Land NRW folgende Regelungen zum Schutz unserer Beschäftigten. Die Regelungen gelten zunächst bis zum Ablauf des 3. Mai 2020, da die aktuell gültige Fassung der einschlägigen Corona-Betreuungs-Verordnung

https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie

 

1. Lehrerinnen und Lehrer mit Vorerkrankungen

Insbesondere bei nachfolgenden Vorerkrankungen besteht – unabhängig vom Lebensalter – grundsätzlich ein erhöhtes Risiko für einen schwereren Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit dem Corona-Virus (COVID-19):

Therapiebedürftige Herz-Kreislauf-Erkrankungen (z.B. coronare Herzerkrankung, Bluthochdruck)
Erkrankungen der Lunge (z.B. COPD, Asthma bronchiale)
Chronische Lebererkrankungen
Nierenerkrankungen
Onkologische Erkrankungen
Diabetis mellitus
Geschwächtes Immunsystem (z.B. auf Grund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch regelmäßige Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr beeinflussen und herabsetzen können, wie z.B. Cortison)
Deshalb ist bei Lehrerinnen und Lehrern mit diesen Vorerkrankungen ein besonderer Schutz erforderlich. Diese Lehrerinnen und Lehrer dürfen zunächst bis zum Beginn des 4. Mai 2020 aus Gründen der Fürsorge nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden. Ein Einsatz bei digitalen Lernformaten (Lernen auf Distanz) ist zulässig. 

Der Nachweis der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe erfolgt durch eine schriftliche Erklärung der Lehrkraft gegenüber der Schulleiterin oder dem Schulleiter. Die Art der Vorerkrankung ist aus Gründen des Datenschutzes nicht anzugeben.

Bei bestehenden Unsicherheiten über das Vorhandensein einer Vorerkrankung sollte ärztlicher Rat eingeholt werden.

 

2. Lehrerinnen und Lehrer, die das 60. Lebensjahr vollendet haben

Lehrerinnen und Lehrer, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, sind unabhängig von Vorerkrankungen nicht im Präsenzunterricht einzusetzen. Ein Einsatz bei digitalen Lernformaten (Lernen auf Distanz) ist zulässig.

 

Wollen Lehrerinnen und Lehrer dieser Altersgruppe in der Schule im Präsenzunterricht freiwillig tätig werden, ist dies möglich. Eine kurze schriftliche Erklärung gegenüber der Schulleiterin oder dem Schulleiter ist erforderlich. Zur Klarstellung: Bei Vorerkrankungen wie unter III.1 genannt, entfällt diese Freiwilligkeitsregelung.

 

Eine Verpflichtung zur Teilnahme an Konferenzen und schulinternen Besprechungen von Lehrkräften, die unter die Gruppe III.1 oder III.2 fallen, ist – unter strikter Einhaltung der Hygienevorgaben (siehe hierzu IV.) – zulässig, wie oben bereits erwähnt, sind solche Konferenzen und Dienstbesprechungen aber auf das notwendigste Minimum zu beschränken und nach Möglichkeit zu vermeiden.

 

3. Lehrerinnen und Lehrer mit Schwerbehinderungen

Bei einer Schwerbehinderung – ohne Vorerkrankung und vor Vollendung des 60. Lebensjahres – ist ein Einsatz auch im Unterricht grundsätzlich möglich. Bei bestehenden Unsicherheiten sollte ärztlicher Rat eingeholt werden. Die Vertretungen der Schwerbehinderten sind einzubinden.

 

4. Schwangere Lehrerinnen

Aus arbeitsmedizinischen Gründen ist angesichts der derzeitigen Umstände ein Beschäftigungsverbot für eine schwangere Lehrerin auszusprechen. Die zuständigen Schulaufsichtsbehörden werden um entsprechende Veranlassung gebeten.

 

5. Pflegebedürftige Angehörige mit Vorerkrankungen

Ebenfalls kein Einsatz im Präsenzunterricht erfolgt bei Lehrerinnen und Lehrern, die pflegebedürftige Angehörige mit Vorerkrankungen (siehe hierzu III.1.) im häuslichen Umfeld betreuen.

Hier erfolgt der Nachweis der Betreuung eines vorerkrankten Angehörigen durch eine schriftliche Erklärung gegenüber der Schulleiterin oder dem Schulleiter. Die Art der Vorerkrankung des Angehörigen ist aus Gründen des Datenschutzes nicht anzugeben.

 

 

IV. Anforderungen an die Hygiene in der Schule
Basierend auf der Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) und der Gesellschaft für Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin (GHUP) ist bei der Beachtung von Präventionsmaßnahmen und der Einhaltung bestimmter Rahmenbedingungen die Wiederaufnahme des Schulbetriebs möglich. Auch Prüfungen können dann durchgeführt werden.

 

Im Wesentlichen sind die nachstehend genannten Punkte zu beachten:

 

Zahl und Zusammensetzung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Die Teilnehmerzahl ist zu begrenzen in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten und der Zahl der benötigten Aufsichtspersonen. Es muss zwischen den Schülerinnen und Schülern (Prüflingen) und zwischen diesen und Lehrkräften (Prüfende / Aufsichtspersonal) ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden können.

Es hat eine namentliche und nach Sitzplatz bezogene Registrierung zu erfolgen, um eine etwaige Nachbefragung bzw. Kontakt-Nachverfolgung zu ermöglichen.

Personen mit bestimmten Vorerkrankungen (s.o.) sollten Rücksprache mit ihrer Ärztin oder ihrem Arzt nehmen.

 

Persönliches Verhalten
Neben Beachten der Husten- und Nieß-Etikette, der Händehygiene und der Abstandsregeln sollten keine Bedarfsgegenstände wie Gläser, Flaschen zum Trinken, Löffel etc. gemeinsam genutzt werden.

 

Ausschluss von Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit Symptomen
Symptomatisch kranke Personen sind von der Teilnahme an Unterricht und Prüfungen auszuschließen. Die Beteiligten (Prüflinge und Prüfende) sollten keiner gefährdeten Gruppe (s.o.) angehören. Zur Symptomatik bei COVID-19 finden Sie Hinweise in der verlinkten medizinisch-hygienischen Stellungnahme.

 

Gestaltung des Unterrichts- bzw. Prüfungsraums
Die Gestaltung der Räumlichkeit muss von der Tisch- und Sitzordnung, dem Zugang zum Raum (auch Treppenhäuser und sonstige Verkehrsflächen) und zum Sitzplatz, den Belüftungsmöglichkeiten und dem Zugang zu Toiletten und Waschgelegenheiten die Gewähr bieten, dass der vorgegebene Mindestabstand zwischen Prüflingen und Prüfern von 1,5 Metern zu jedem Zeitpunkt eingehalten werden kann. Die Hand-Kontaktflächen wie z.B. Tische sollen leicht zu reinigen sein.

 

Erweiterte Präventivmaßnahmen durch Tragen von Masken
Eine Maskenpflicht ist nur dann erforderlich, wenn die gebotene Abstandswahrung nicht eingehalten werden kann. Aufgrund der höchst angespannten Marktsituation für Mund-Nase-Schutz können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht sicherstellen, dass schulträgerseits eine Belieferung der Schulen zeitnah erfolgen kann. Sorgen Sie daher bitte dafür, dass die Abstandswahrung eingehalten werden kann und damit eine Maskenpflicht entbehrlich wird. Sobald wir eine Lösung anbieten können, melde ich mich bei Ihnen.

 

Händewasch- und Händedesinfektionsmöglichkeiten

Es ist für ausreichende Hände-Waschmöglichkeiten zu sorgen. Die Sanitäranlagen müssen mindestens mit ausreichend Seifenspendern ausgestattet sein. Sie müssen unter dem Kriterium der Abstandswahrung gut erreichbar sein. Der Zugang zur Händedesinfektion sollte vor Eintritt in den Unterrichts- bzw. Prüfungsraum und gegebenenfalls zusätzlich an gut erreichbaren Plätzen im Gebäude wie z.B. auf Fluren ermöglicht werden. Unsere Bauabteilung ist derzeit damit befasst, Händedesinfektionseinrichtungen für die Erzb. Schulen vorzubereiten. Dies wird bis zum kommenden Donnerstag aber noch nicht umgesetzt sein können. Daher bitte ich Sie, zunächst mit Ihren Möglichkeiten geeignete interimistische Lösungen umzusetzen.   

Auf das Händeschütteln soll verzichtet werden. Die Hände sollten regelmäßig und gründlich mit Wasser und Seife über 20-30 Sekunden gewaschen werden. Hautverträgliche Händedesinfektionsmittel auf Alkoholbasis können bei nicht sichtbarer Verschmutzung alternativ benutzt werden.

 

Mittel für die Händehygiene und für Reinigung und Flächendesinfektion
Bei Verwendung von Desinfektionsmitteln für bestimmte, häufig von unterschiedlichen Personen berührten Flächen sollten nur geeignete Desinfektionsmittel für alle Handkontaktflächen verwendet werden. Ihr Schulträger verfügt dazu über die notwendigen Informationen.


Standards für die Sauberkeit in den Schulen 
Potentiell kontaminierte Flächen, die durch Händekontakte zu einer Übertragung beitragen könnten, sollen durch eine arbeitstägliche Reinigung und in zuvor definierten Bereichen (z.B. Handkontaktflächen, gemeinsam benutze Tastaturen, Sanitäranlagen, Türkliniken und Treppenläufe) ggfls. durch eine zusätzliche Flächendesinfektion mittels Wischdesinfektion (z.B. vorgetränkte Wischtücher) dekontaminiert werden. Es sollten nur geeignete Desinfektionsmittel für alle Handkontaktflächen verwendet werden. 

 

Hygieneplan

Die ergriffenen Maßnahmen sollen Eingang finden in den Hygieneplan nach § 36 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz.  

In den Erläuterungen zur SchulMail Nr. 14 haben wir Ihnen diesbezüglich schön nähere Angaben gemacht.

 

Kommunikation der Prüfungsbedingungen
Informationen zu den Prüfungsvoraussetzungen sollen schriftlich zusammengefasst werden und allen Beteiligten einschließlich der Erziehungsberechtigten, des sonstigen Schulpersonals und sonstiger Personen, die sich während des Unterrichts und der Prüfungen im Schulgebäude aufhalten, ausgehändigt oder in geeigneter Form zur Kenntnis gebracht werden. Bitte leiten Sie das jeweilige Informationsschreiben auch Ihrer Erzb. Schulrätin/Ihrem Erzb. Schulrat zur Kenntnis zu.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Thomas Pitsch, Abteilungsleiter

Erzbistum Köln | Generalvikariat
Hauptabteilung Schule/Hochschule
Abteilung Katholische Schulen
in Freier Trägerschaft

Zurück